IGH: Südafrika wirft Israel Völkermord vor – DIJV hält Vorwurf für haltlos

Die Deutsch-Israelische Juristenvereinigung verfolgt die Entwicklung zu dem von Südafrika angestrengten Verfahren gegen Israel aufmerksam. Mit der Bundesregierung ist sie der Auffassung, dass der Vorwurf des Völkermords gegenüber Israel haltlos ist. Die DIJV tritt gegenüber der Bundesregierung dafür ein, dass Deutschland zu gegebener Zeit in dem Verfahren als Drittstaat interveniert.

Auch der Hessische Justizminister und DIJV-Vorstandsmitglied Prof. Dr. Roman Poseck bewertet den Vorwurf in einer aktuellen Presseerklärung als abwegig: „Israel nimmt sein Recht zur Selbstverteidigung wahr. Der Vorwurf des Völkermordes ist abwegig. Deutschland sollte sich in dem Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof als Drittstaat an die Seite Israels stellen.“ Den genauen Wortlaut der Presseerklärung finden sie hier: https://justizministerium.hessen.de/presse/zum-verfahren-wegen-des-vorwurfes-des-voelkermordes-gegen-israel

DIJV-Vorstandsmitglied, Prof. Dr. Christian Walter, hat im Verfassungsblog.de ebenfalls ausführlich erläutert, warum Deutschland vor dem IGH dem Vorwurf des Völkermordes entschieden entgegentreten sollte. Lesen Sie seinen Beitrag hier: https://verfassungsblog.de/warum-deutschland-vor-dem-igh-dem-von-sudafrika-gegen-israel-erhobenen-vorwurf-des-volkermords-entgegentreten-sollte/