Der Herbst dieses Jahres wird in Israel von einem beispiellosen Kräftemessen von Exekutive, Legislative und Judikative gekennzeichnet sein. In den nächsten Wochen wird der Supreme Court unter Vorsitz der Mitte Oktober in den Ruhestand tretenden Präsidentin Esther Hayut in einer Reihe von Verfahren über verschiedene Entscheidungen der Regierung und des Parlaments verhandeln. So wie u.a. bereits im September 2023 über das Gesetz zum sog. „Reasonnableness“-Prüfungsmaßstab oder über das Gesetz zur Amtsunfähigkeit des Premierministers.
Dr. Peter Lintl von der Stiftung Wissenschaft und Politik (Berlin) wird in einer Online-Veranstaltung seine Einschätzung der dann aktuellen Situation präsentieren. Die Veranstaltung findet statt am
Montag, den 16. Oktober 2023, um 18 Uhr
über die Online-Plattform Zoom.
Bitte wählen Sie sich über den folgenden Zoom-Link unmittelbar zur Veranstaltung ein.:
https://us02web.zoom.us/j/87413235722?pwd=M1hYSWRGdlJKd0F6dmFKNWFPTTUzQT09[1]
Kenncode: 836410
Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.